P R E S S E E R K L Ä R U N G
27.07.2023

Erfolgreiche Integration der ukrainischen Schutzsuchenden in Berlin – Chancen und
Herausforderungen

Usik: Die ukrainischen Schutzsuchenden sind Berlin und Deutschland für die enorme
Unterstützung sehr dankbar. Sie wollen der Stadt und dem Staat möglichst schnell hilfreich sein, arbeiten gehen, Steuern zahlen. Wir können und sollen sie in dieser Bestrebung noch stärker unterstützen.

Der andauernde brutale Angriffskrieg Russlands in der Ukraine setzt sich fort. Ukrainische Städte und Dörfer werden verwüstet, unzählige Menschenleben sind bereits verloren und zahlreiche Ukrainerinnen und Ukrainer sehen sich gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. Viele von ihnen haben Zuflucht in Berlin gefunden.

Berliner Abgeordnete Lilia Usik (CDU) kommt ursprünglich aus der Ukraine. Eine erfolgreiche
Integration der Ukrainerinnen und Ukrainer in Berlin und in Deutschland liegt ihr sehr am
Herzen. „Seit dem Beginn des großflächigen Angriffskrieses Russlands gegen die Ukraine
erreichen mich viele E-Mails und Anrufe der ukrainischen Diaspora, der Schutzsuchenden aus der Ukraine“, erzählt Usik. „Die Fragen beziehen sich vor allem auf die Wohnungs-, Kita- und Schulplatzsuche, Berufs- und Qualifikationsanerkennung sowie Integration in den Arbeitsmarkt. Aber auch die Idee eines Ukrainischen Hauses bewegt viele in Berlin“. Im Juni dieses Jahres hat Usik die Fragen gebündelt an den Senat gestellt und ihre Antworten bekommen (Schriftliche Anfrage zum Ukrainischen Haus und Schriftliche Anfrage zur Situation der ukrainischen Geflüchteten).

Gemäß der Antwort vom Senat sind aktuell 46.080 Geflüchtete aus der Ukraine in Berlin nach § 24 Aufenthaltsgesetz (vorübergehender Schutz) gemeldet, von denen 44.410 Personen die ukrainische Staatsangehörigkeit haben und 1.670 Personen die Staatsangehörigkeit eines Drittstaats besitzen. Darüber hinaus gibt es 1.296 Geflüchtete aus der Ukraine, die derzeit über eine Fiktionsbescheinigung verfügen (Quelle: Ausländerzentralregister, Stand 11. Juni 2023). Eine präzise Angabe zur Gesamtzahl der in Berlin lebenden Geflüchteten aus der Ukraine bleibt ungewiss. Neben den oben genannten Zahlen gibt es weitere Personengruppen, zum Beispiel Menschen, die faktisch aus der Ukraine geflohen sind, jedoch mit einem anderen Aufenthaltstitel in Berlin leben, Neuankömmlinge im Rahmen des 90-tägigen visumsfreien Aufenthalts oder Geflüchtete, die sich in einer Erstaufnahmeeinrichtung wie dem Ukraine-Ankunftszentrum TXL befinden.

Lilia Usik betont, dass es trotz der hohen Anzahl an qualifizierten Fachkräften unter den
Geflüchteten aus der Ukraine nach wie vor Herausforderungen bei der Anerkennung ihrerBerufsabschlüsse gebe. „Aktuell besuchen viele Schutzsuchende aus der Ukraine
Deutschsprachkurse. Viele sind zu Recht überzeugt: Der erfolgreiche Spracherwerb ist eine wichtige Voraussetzung für die Arbeitsaufnahme und die Integration in den Arbeitsmarkt“ ,berichtet Usik von vielen Gesprächen mit den Ukrainerinnen und Ukrainern in Berlin. Darunter Studierende, Lehrkräfte, pädagogische und psychosoziale Fachkräfte, medizinisches Fachpersonal, Ingenieurinnen, Buchhalterinnen und viel mehr.

„Die ukrainischen Schutzsuchenden sind Berlin und Deutschland für die enorme Unterstützung sehr dankbar. Sie wollen der Stadt und dem Staat möglichst schnell hilfreich sein, arbeiten gehen, Steuern zahlen. Wir können und sollen sie in diesem Wunsch noch stärker unterstützen“, so Usik. „Der Einstieg in die Berufswelt kann für viele Ukrainerinnen und Ukrainer mit den Hospitationen oder der Tandem-Arbeit mit den deutschsprachigen Fachkräften anfangen. Darüber hinaus sind die Kenntnisse der ukrainischen Sprache in Arztpraxen, Schulklassen, Kitagruppen, Läden, Unternehmen, Start-Ups willkommen, der Bedarf ist groß“, ist die CDU-Abgeordnete überzeugt. Sie lobt ausdrücklich die Pilotprojekte und Initiativen der Bundesagentur für Arbeit, der Industrie- und Handelskammer Berlin und der Handwerkskammer Berlin, die die Integration der ukrainischen Schutzsuchenden in den Arbeitsmarkt beschleunigen.

Die Schutzsuchenden aus der Ukraine haben, wie alle anderen in Berlin auch, nach wie vor erhebliche Schwierigkeiten bei der Wohnungssuche. „Die Unterstützung bei der
Wohnungssuche ist von großer Bedeutung, um den Menschen eine angemessene
Lebenssituation zu ermöglichen. Die Unterbringung bei den hilfsbereiten Berliner Familien
darf keine Dauerlösung darstellen“, sagt Usik. Dabei ist die effektive Zusammenarbeit
zwischen der Verwaltung und der Zivilgesellschaft (zum Beispiel mit der Allianz Ukrainischer Organisationen) wichtig, um die Bedürfnisse und Herausforderungen der Schutzsuchenden aus der Ukraine besser zu verstehen und adäquate Lösungen zu entwickeln.

„Viele Ukrainerinnen und Ukrainer haben einen großen Wunsch, einen Ort für die
Veranstaltungen, Diskussionen, Treffen, Workshops, Sprach- und Kochkurse, Beratung,
psychologische Unterstützung, Austausch in Berlin zu haben, ein Ukrainisches Haus,
“erzählt Usik. Gemäß der Antwort des Senats auf ihre Anfrage liegt dem Senat noch kein konkretes Konzept vor. Trotzdem deuten viele Gespräche mit den Abgeordnetenkollegen, dem Senat, der Botschaft der Ukraine in Berlin, den zivilgesellschaftlichen Akteuren, die die CDU-Abgeordnete führt, darauf hin, dass die Idee eines Ukrainischen Hauses zeitnah konkrete Formen bekommen könnte.

Die Veranstaltungen vom „Cafe Kyiv – Wir wählen die Freiheit!“ sind zum Beispiel auf großes Interesse gestoßen. Viele Initiativen, Institutionen, Vereinigungen und Vereine, sowohl aus der Ukraine als auch aus Deutschland und der EU haben die Idee aktiv unterstützt und mitgetragen. Usik ist dem federführenden Orga-Team und allen Beteiligten sehr dankbar: Sie haben den Weg gezeigt, wie eine erfolgreiche Integration funktioniert und wie sie noch weiterhin gestärkt werden kann.

V.i.S.d.P.: Lilia Usik
Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Telefon: +4915236791392
E-Mail: kontakt [at] lilia-usik.de